Bericht der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2015
Die Gemeinderatssitzung am 15. Dezember verlief überwiegend in vorweihnachtlicher Stimmung . Lediglich eine kurze verbale Auseinandersetzung zwischen Vizebürgermeister Stiehl und Gemeinderätin Gerbasits über ein offensichtlich gegenseitig aberkanntes Du-Wort trübte etwas die Stimmung. Dieses Geplänkel wurde auch heute noch auf Facebook kommentiert und durch weitere Wortmeldungen fortgesetzt. Alle Parteien stimmten dem Budget 2016 zu. Es ist zu hoffen, dass sich die optimistischen Ansichten des Finanzreferenten über die Budgetentwicklung auch tatsächlich erfüllen. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war wieder die Never-Ending Story der Öffentlichkeit bei Gemeinderatssitzungen. Die SPÖ FPÖ Koalition mauert hier nach wie vor, eine SPÖ Gemeinderätin ist sogar der Ansicht, dass die Sitzungen die Bürger sowieso nicht interessieren. Nunmehr wurde vorgeschlagen, dass die Sitzungsprotokolle nach Genehmigung, das ist derzeit nach vier Monaten, doch zur Einsicht für die Bürger aufliegen sollen. Allerdings wurde über Antrag der Kaltenleutgebner Volkspartei nunmehr eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich mit dieser Problematik befassen soll. Die Internetübertragungen werden nach wie vor von der SPÖ FPÖ Mehrheitsfraktion abgelehnt. Einstimmig wurde weiters beschlossen, allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich in der Flüchtlingsinitiative engagieren, in Form einer kleinen Feier seitens der Gemeinde zu danken. Am 12.1.2016 findet wieder eine geheime Gemeinderatssitzung zum Thema „Regionale Leitplanung“ mit sicherlich interessanten Referaten über die Zukunft unseres Bezirkes statt. Bei dieser Veranstaltung ist auf Wunsch der SPÖ/FPÖ Mehrheitsfraktion die Öffentlichkeit wieder ausgeschlossen.