Bericht der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2015

Die Gemeinderatssitzung am 15. Dezember verlief überwiegend in vorweihnachtlicher Stimmung .  Lediglich eine kurze verbale Auseinandersetzung zwischen Vizebürgermeister Stiehl und  Gemeinderätin Gerbasits über ein offensichtlich gegenseitig aberkanntes Du-Wort trübte etwas die  Stimmung. Dieses Geplänkel wurde auch heute noch auf Facebook kommentiert und durch  weitere Wortmeldungen fortgesetzt. Alle Parteien stimmten dem Budget 2016 zu. Es ist zu hoffen, dass sich die optimistischen  Ansichten des Finanzreferenten über die Budgetentwicklung auch tatsächlich erfüllen. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war wieder die Never-Ending Story der Öffentlichkeit bei  Gemeinderatssitzungen. Die SPÖ FPÖ Koalition mauert hier nach wie vor, eine SPÖ  Gemeinderätin ist sogar der Ansicht, dass die Sitzungen die Bürger sowieso nicht interessieren.  Nunmehr wurde vorgeschlagen, dass die Sitzungsprotokolle nach Genehmigung, das ist derzeit  nach vier Monaten, doch zur Einsicht für die Bürger aufliegen sollen. Allerdings wurde über Antrag  der Kaltenleutgebner Volkspartei nunmehr eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich mit dieser  Problematik befassen soll. Die Internetübertragungen werden nach wie vor von der SPÖ FPÖ  Mehrheitsfraktion abgelehnt. Einstimmig wurde weiters beschlossen, allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich in der  Flüchtlingsinitiative engagieren, in Form einer kleinen Feier seitens der Gemeinde zu danken. Am 12.1.2016 findet wieder eine geheime Gemeinderatssitzung zum Thema „Regionale  Leitplanung“ mit sicherlich interessanten Referaten über die Zukunft unseres Bezirkes  statt. Bei  dieser Veranstaltung ist auf Wunsch der SPÖ/FPÖ Mehrheitsfraktion die Öffentlichkeit wieder  ausgeschlossen.