Bericht der Gemeinderatssitzung vom 31. Mai 2016
Am 31. Mai fand die letzte Gemeinderatssitzung statt.
Es gab aus unserer Sicht einige wichtige Themen zu besprechen und zu beschließen.
Biosphärenpark Botschafter
Auf Vorschlag des Umweltausschusses unserer gfhr. Gemeinderätin Michaela Sehorz, wurde ein Biosphärenpark Botschafter ernannt. Obmann der Bienenfreunde Christian Schmid hat sich gemeldet diese ehrenamtliche Tätigkeit zu übernehmen und wir haben diese Entscheidung mit Überzeugung unterstützt. Herr Schmid setzt sich schon seit einigen Jahren in unserem Ort für Umweltagenden ein und ist deshalb der ideale Botschafter.
Ausweisung der Flächen, die von der Gemeinde mit glyphosathältigen Mitteln behandelt werden
Die Grünen Kaltenleutgeben haben in einer vorherigen Sitzung gefordert, alle öffentlichen Flächen, welche mit Glyphosat behandelt werden im Internet auf der Gemeindewebsite sowie auf der Amtstafel zu veröffentlichen. Dieses Thema wurde ebenfalls im Umweltausschuss unserer gfhr. Gemeinderätin Michaela Sehorz besprochen. Der Ausschuss ist zu deiner Meinung gelangt, dass obwohl unsere Gemeindearbeiter nicht mehr mit Glyphosat arbeiten diese Flächen im Fall der Fälle ausgeschrieben werden sollen.
Regionale Leitplanung Bezirk Mödling
Im Auftrag aller Gemeinden des Bezirks Mödling und des Landes Niederösterreich Abteilung für Raumordnung und Regionalpolitik wurde im Zeitraum Juni 2014 bis November 2015 eine gemeinsame Raumentwicklungsstrategie, die regionale Leitplanung Bezirk Mödling erarbeitet.
Ganz konkret geht es hierbei um das gemeinsame „schaffen“. Keine Ortschaft im Bezirk sollte Planungen oder dergleichen durchführen die einem anderen Ort schaden könnte. Der Bezirk Mödling ist als Einheit zu handhaben und die Lebensqualität des Einzelnen soll aufgrund eines Projekts einer anderen Gemeinde nicht gefährdet sein.
Dieser Beschluss ist zwar nicht verbindlich aber wir werden dieses Thema ernst nehmen.
Auftragsvergaben
Es wurde die Sanierung der Friedhofsmauer beschlossen. Diese ist schwer einsturzgefährdet und eine Sanierung war schon dringend nötig.
Die Fraktionen SPÖ und FPÖ haben sich für einen Kunstrasen auf dem Fußballplatz der Eiswiese ausgesprochen.
Aus unserer Sicht ist dieses Vorhaben mit einem „Plastikrasen“, der in 10-15 Jahren nicht nur sehr viel Müll erzeugt, sondern auch die Atmosphäre mitten mit im Wienerwald zerstört, keine Option.
Außerdem kostet das Projekt rund 60.000€. Obwohl im Voranschlag nur 40.000€ vorgesehen sind werden die restlichen 20.000€ einfach im Nachtragsbudget Mitte des Jahres beschlossen.
Wir sind der Meinung, dass ein Naturrasen die bessere Option gewesen wäre. Die Gemeindearbeiter haben dies schon in den Jahren zuvor probiert, nur war hier der Erfolg mäßig, da es einige motivierte Fußballspieler nicht erwarten konnten bis der Rasen fertig gewachsen war und eine geeignete Drainage, also ein guter Untergrund nicht vorhanden war. Diese wird jetzt für den Kunstrasen übrigens gebaut.
Unsere gfhr. Gemeinderätin Bernadette Schöny hat versucht die Fraktionen SPÖ und FPÖ umzustimmen, dies war leider ohne Erfolg und die beiden Fraktionen haben den Kunstrasen trotz schlüssiger Argumente beschlossen. Wir finden das sehr schade und können vor allem die hohe Geldsumme für diesen Kunstrasen auf Kosten aller Kaltenleutgebnerinnen und Kaltenleutgebner nicht verantworten.
Subventionen
Es wurden einige Subventionen an unsere Vereine beschlossen wie zum Bespiel für den ASK, die Pfadfinder und den Elternverein.
Bau und Planungsausschuss
Wir freuen uns, dass den von uns seit Monaten geforderten Bau und Planungsausschuss endlich die Mitglieder nominiert wurden.
Wir sind der Meinung, dass dieser Ausschuss wichtig für unsere Ortgestaltung und Planung ist.
Gfhr. Gemeinderätin Bernadette Schöny, gfrh. Gemeinderat Hans Schadwasser und Gemeinderätin Erika Schmidt werden künftig für die ÖVP Kaltenleutgeben in diesem Ausschuss arbeiten.
Wie Sie lesen, war diese Sitzung eine sehr ereignisreiche und lebhafte. Wir laden Sie herzlich ein zur nächsten Sitzung am 20. Juni zu kommen.
Gemeindepolitik geht uns alle an!