Bericht der Gemeinderatssitzung vom 27. Februar 2018

Die erste Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr fand am 27. Februar statt. Neben Auftragsvergaben zur Sanierung der Quellengasse samt umfangreicher Hangsicherungsarbeiten stand noch die Vertragsverlängerung mit der MOJA(Mobile Jugend Arbeit) auf der Tagesordnung.Seit Jahren betreut die MOJA zweimal wöchentlich Jugendliche, die sich hauptsächlich auf der Eiswiese treffen. Das Angebot der MOJA umfasst Beratungen bei familiären, gesundheitlichen oder schulischen Problemen und wird auch gerne angenommen. Die an und für sich positive Arbeit wird allerdings durch die administrativen Versäumnisse getrübt. So wurden in den vergangenen Jahren die Tätigkeitsberichte entweder verspätet oder gar nicht an den Gemeinderat übermittelt. Daher hat die Kaltenleutgebner Volkspartei zu Beginn der Debatte signalisiert, ohne Prüfung von Alternativen einer nachträglichen, automatischen Verlängerung des Vertrages, der bereits Ende 2017 geändert hat, nicht zuzustimmen. Schließlich geht es dabei um 18.000 € aus dem Gemeindebudget und eine Subvention des Landes Niederösterreich in unbekannter Höhe. Wie hoch diese ist konnte weder der zuständige Vizebürgermeister Hannes Stiehl, noch Amtsleiter Peter Fuchs sagen.Nach längerer Diskussion mit einigen Zusatzanträgen und einer Sitzungsunterbrechung haben sich schließlich alle Parteien auf folgenden Kompromiss geeinigt:Bis Ende Juni dieses Jahres werden die Jahresberichte aus den Jahren 2015,2016 und 2017 nachgereicht und gemeinsam mit Vertretern der Moja im zuständigen Ausschuss diskutiert. Anschließend wird ein Bericht verfasst und dieser dem Gemeinderat zur Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise übermittelt. Eine weitere automatische Vertragsverlängerung ohne nähere Prüfung des Sachverhaltes wird es nicht mehr geben.